Zu Beginn des Jahres wurde in den Medien vielfach die Besteuerung von E-Zigaretten in Deutschland diskutiert. In Hinblick auf einige europäische Länder, in denen bereits eine Steuer auf E-Zigaretten erhoben wurde, wurden auch in Deutschland immer mehr Stimmen laut, welche die Steuer für E-Zigaretten befürworteten.
Du fragst Dich wahrscheinlich, was aus dieser Debatte geworden ist und wie wahrscheinlich die Steuer auf E-Zigaretten in Deutschland ist. Darüber möchte ich Dich in dem folgenden Beitrag ausführlich informieren.
Zahlung von Steuer auf elektronische Zigaretten?
Nicht nur in Deutschland, sondern weltweit nimmt die Beliebtheit der E-Zigarette immer mehr zu. Du kannst Dir vielleicht vorstellen, dass das Dampfen hier so langsam aber sicher der „normalen“ Zigarette und dem klassischen Rauchen Konkurrenz macht. Aus diesem Grunde verlangen vor allem die Zigaretten-Hersteller eine Steuer auf die elektronische Zigarette. Besonders bedeutend hat der Deutschlandchef von Philip Morris, Werner Barth die Debatte um die Besteuerung von elektronischen Zigaretten angeheizt. Natürlich benötigt Herr Barth eine ausgereifte und standfeste Begründung für seine Forderung und gibt somit zu bedenken, dass die E-Zigarette wohl nicht wirklich frei von Risiken sei. Als stützende Aussage dürfte ihm da bestimmt die Sorge des Heidelberger Krebsforschungszentrums nur so recht sein, das zu bedenken gibt, dass die gesundheitliche Unbedenklichkeit noch nicht erwiesen sei. Ich betone: „…noch NICHT ERWIESEN.“
Um den Standpunkt und die Interessen der Tabakindustrie zu verdeutlichen, habe ich hier einige Zahlen für Dich: Der Zigaretten Preis setzt sich zu gut 75% aus Abgaben und Steuern zusammen, wobei den größten Anteil dieser Summe die Tabaksteuer ausmacht. Für die E-Zigarette fallen allerdings nur 19% Mehrwertsteuer an. Das stört die Tabakindustrie natürlich ungemein, da sie ihre Produkte bei Weitem nicht so günstig absetzen können, wie es der E-Zigaretten-Industrie möglich ist. Zudem sieht die Tabakindustrie besorgt und hilflos zu, wie der Tabak-Konsum stetig sinkt. Auch hier möchte ich Dir einige Zahlen nennen, um es zu verdeutlichen: Zwischen dem Jahr 2000 und 2013 – also innerhalb von 13 Jahren – ist die Zahl der zu versteuernden Zigaretten in Deutschland jährlich von gut 140 Milliarden auf 80 Milliarden Euro gesunken. Das dürften alarmierende Zahlen für die Tabakindustrie – aber auch für die Regierung – sein.
Du siehst also, dass die Besteuerung der E-Zigarette sowohl im Sinne des größten Konkurrenten der E-Zigarette – der Tabakindustrie – als auch im Sinne der Fiskal-Politik ist, die stets darauf bedacht ist, Möglichkeiten zu finden, wie sie ihre Steuereinnahmen möglichst effektiv erhöhen kann.
Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit einer bevorstehenden Steuer auf E-Zigaretten in Deutschland?
Bei uns wird das Thema der Steuer auf die elektronischen Zigaretten analog zur Tabakzigarette bereits seit Monaten diskutiert. Die Entscheidung für solch eine Steuer möchte die deutsche Regierung aber scheinbar nicht selbstständig treffen, sondern gibt die Verantwortung für diese Debatte nach Brüssel ab. Deutschland möchte sich also nach den Beschlüssen des EU-Parlamentes richten.
Ganz so einfach wird es wohl nicht sein, bei uns eine Steuer auf E-Zigaretten zu erheben. Die Tabaksteuer auf E-Zigaretten anzuwenden wäre nur bedingt möglich, da ja nicht jedes der Liquids Nikotin enthält. Somit müsste wohl eher eine komplett neue Nikotin- oder Liquid-Steuer eingeführt werden. Da hier dann aber etliche Gesetzesänderungen erfolgen müssten, dürfte es sich hierbei um einen langen Weg mit einigen Hürden handeln.
Auch wenn sich einige Parteien für die Besteuerung der elektronischen Zigarette starkmachen und die Drogenbeauftragte der BRD, Mariane Mortler, gesundheitliche Risiken angibt, um eine Art „Lenkungssteuer“ einzuführen, so ist das alles nicht ganz einfach. Diese Art von Steuer benötigt die Begründung, dass hier das Volk gesundheitlich gelenkt werden müsste, da das Produkt eine gesundheitliche Gefährdung hervorrufe. Da es hierzu aber keinerlei Beweise gibt, wird so eine Steuer aller Wahrscheinlichkeit noch eine lange Zeit auf sich warten lassen.
Wird es also in absehbarer Zeit zur Steuer auf E-Zigaretten kommen?
Da die Anwendung der Tabaksteuer auf die E-Zigarette nicht ohne Weiteres möglich ist und auch die Lenkungssteuer keine wissenschaftlich gestützte Grundlage hat, brauchst Du in der nächsten Zeit zunächst keine Steuer auf E-Zigaretten zu befürchten. Die Wahrscheinlichkeit, dass hier in absehbarer Zeit etwas Entscheidendes passiert, ist sehr gering. Ich gehe wohl eher davon aus, dass die Besteuerung der E-Zigarette erst nach Überwindung zahlreicher rechtlicher Hürden frühestens in einigen Jahren erfolgen könnte.
Wie ist Deine Meinung zu diesem Thema? Denkst Du, dass es bei uns zur Besteuerung der E-Zigarette kommen wird?
